Bau- und Vergabeausschuss - 27.03.2019 - 18:00-22:10 Uhr

Sitzung
BVA-080-V
Gremium
Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
27.03.2019
Zeit
18:00-22:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zu Niederschriften und Feststellung der Niederschriften 
Ö 3.1Niederschrift vom 13.02.2019 
Ö 3.2Niederschrift vom 27.02.2019 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Vorstellung der Entwurfsplanung des Fuhneweges, OT Stadt Wolfen 
Ö 6Vorstellung der Entwurfsplanung der Querstraße, OT Bobbau 
Ö 7Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Zentrum" im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0

159-2018
Ö 8Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Am Wasserturm" im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0

160-2018
Ö 9Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung zwischen "Bahnhofstraße und Rudi-Arndt-Straße" im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0

161-2018
Ö 10Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlungen zur "Errichtung von Garagen und Stellplätzen" im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0

162-2018
Ö 11Radverkehrskonzept Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 6

027-2019
Ö 12Teileinziehung der Fuhnestraße in Wolfen-Nord

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2

028-2019
Ö 13Lärmaktionsplan der 3. Stufe

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

031-2019
Ö 14Städtebaulicher Vertrag zur Aufstellung des Bebauungsplanes 04-2018ho "Gewerbe am Kreuzeck" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Holzweißig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2

052-2019
Ö 15Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes 10-2017ho "Wohnen Lange Straße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Holzweißig

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

039-2019
Ö 169. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen in den Teilbereichen "WG Pomselberg", "Gartenstraße" und "Roitzscher Straße" jeweils im Ortsteil Holzweißig, Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

047-2019
Ö 17Bebauungsplan 04-2017ho "Wohngebiet Pomselberg" im Ortsteil Holzweißig, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

048-2019
Ö 18Bebauungsplan 04-2018ho "Gewerbe am Kreuzeck" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Holzweißig, Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

051-2019
Ö 19Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen während der Auslegung und 2. Entwurf des Bebauungsplanes 09-2017btf "Wohngebiet Vor dem Muldedamm" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1

029-2019
Ö 203. Änderung des Bebauungsplanes 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

035-2019
Ö 21Städtebaulicher Vertrag zur Erstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes 01-2011btf "Photovoltaik Areal E" im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 1

056-2019
Ö 22Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes "Wassersportzentrum" im Ortsteil Stadt Bitterfeld für die Camping und Ferienpark GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

064-2019
Ö 23Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr.1/99a "Bitterfelder Wasserfront" im Ortsteil Stadt Bitterfeld für den Traditionsverein Bitterfelder Bergleute e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

067-2019
Ö 24Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen nach §§ 3 und 4 BauGB und Feststellung der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

003-2019
Ö 25Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 4

069-2019
Ö 26Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung der Maßnahme „Schaffung barrierefreier Zugang zur Trauerhalle Greppin"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

054-2019
Ö 27Informationen aus der Baugesuchsrunde vom 07.03.2019 
Ö 28Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 29Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30Vergabeangelegenheit 
N 31Vergabeangelegenheit 
N 32Vergabeangelegenheit 
N 33Vergabeangelegenheit 
N 34Vergabeangelegenheit 
N 35Vergabeangelegenheit 
N 36Vergabeangelegenheit 
N 37Vergabeangelegenheit 
N 38Vergabeangelegenheit 
N 39Vergabeangelegenheit 
N 40Vergabeangelegenheit 
N 41Vergabeangelegenheit 
N 42Vergabeangelegenheit 
N 43Vergabeangelegenheit 
N 44Vergabeangelegenheit 
N 45Vergabeangelegenheiten 
N 46Vergabeangelegenheiten 
N 47Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 48Schließung des nicht öffentlichen Teils