Ortschaftsrat Bitterfeld - 28.01.2010 - 18:00-20:35 Uhr

Sitzung
OR Btf-023-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
28.01.2010
Zeit
18:00-20:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 02. Dezember 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2010 BE: GB Finanzwesen 383-2009
Ö 5Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin 
Ö 6Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 7Ausscheiden eines Mitgliedes aus dem Ortschaftsrat Bitterfeld während der Amtszeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

385-2009
Ö 8Sanierungsgebiet "Stadtkern Bitterfeld" - Sanierungsziele BE: SB Stadtplanung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

327-2009
Ö 9Aufstellung des überarbeiteten Planentwurfs des Bebauungsplanes "Wassersportzentrum" der Fassung vom Januar 2010 sowie Billigung des Planentwurfs und Beschluss zur öffentlichen Auslegung BE: SB Stadtplanung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

009-2010
Ö 10Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 12Vertragsangelegenheit 
N 13Schließung des nicht öffentlichen Teils