Bau- und Vergabeausschuss - 16.01.2019 - 18:00-21:20 Uhr

Sitzung
BVA-077-V
Gremium
Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
16.01.2019
Zeit
18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1

Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Zentrum" im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

159-2018
Ö 2.2

Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Am Wasserturm" im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

160-2018
Ö 2.3

Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung zwischen "Bahnhofstraße und Rudi-Arndt-Straße" im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

161-2018
Ö 2.4

Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlungen zur "Errichtung von Garagen und Stellplätzen" im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

162-2018
Ö 2.5

Informationen aus der Baugesuchsrunde vom 10.01.2018

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift

 
Ö 3.1

der Sitzung vom 28.11.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.2

der Sitzung vom 12.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

1. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) Nr. 01-2011btf "Photovoltaik Areal E" im OT Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 4

172-2018
Ö 6

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1/99a "Bitterfelder - Wasserfront bereich Uferweg-landseitig" im OT Stadt Bitterfeld für die Grünfläche, Zweckbestimmung Kinderspielplatz, an der Mühlbecker Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2

279-2018
Ö 7

Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 "Betriebsareal C/Gleisdreieck Teil I" im OT Stadt Bitterfeld für die Fengler Holding GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

284-2018
Ö 8

Unterstützung der Fördermaßnahme "Wiederaufnahme der Nutzung des Kulturplastes Bitterfeld im OT Stadt Bitterfeld"

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

286-2018
Ö 9

Bebauungsplan 01-2018ho "Gewerbepark an der B 100" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Holzweißig - Änderung des Geltungsbereiches und Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

283-2018
Ö 10

Aufnahme der Goitzsche als Gewässer erster Ordnung durch Landesverordnung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

277-2018
Ö 11

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 12

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 13

Vergabeangelegenheit

 
N 14

Vergabeangelegenheit

 
N 15

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 16

Vertragsangelegenheit

 
N 17

Schließung des nicht öffentlichen Teils