Ortschaftsrat Wolfen - 24.04.2019 - 18:00-19:25 Uhr

Sitzung
OR Wol-051-V
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
24.04.2019
Zeit
18:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 20.03.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

 
Ö 6

Erneuerung des Titels „Stadt ohne Rassismus - Stadt mit Courage“

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

107-2019
Ö 7

3. Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.03.2009 (Benutzungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2

058-2019
Ö 8

2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18.07.2013 (Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7, Enthaltungen: 0

059-2019
Ö 9

Bebauungsplan 03-2018wo "Musikercarré", Ortsteil Stadt Wolfen; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

093-2019
Ö 10

Stadtentwicklungskonzept (STEK 2015-2025) - Fördergebiete: Abgrenzungen und Maßnahmenplanung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

253-2018
Ö 11

Prüfauftrag zur Einbringung der Bäder in Form einer Stammkapitalerhöhung bei der Bädergesellschaft

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 10, Enthaltungen: 1

120-2019
Ö 12

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 13

Schließung des öffentlichen Teils

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
N 15

Schließung des nicht öffentlichen Teils