Ortschaftsrat Wolfen - 20.03.2019 - 18:00-20:25 Uhr

Sitzung
OR Wol-050-V
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
20.03.2019
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 13.02.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 7

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

 
Ö 6

Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Zentrum" im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

159-2018
Ö 7

Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Am Wasserturm" im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1

160-2018
Ö 8

Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung zwischen "Bahnhofstraße und Rudi-Arndt-Straße" im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1

161-2018
Ö 9

Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlungen zur "Errichtung von Garagen und Stellplätzen" im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1

162-2018
Ö 10

Synopse in Vorbereitung des noch zu erarbeitenden Beschlussantrages zur 3. Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Benutzungssatzung)

 
Ö 11

Vorstellung Entwurfsplanung des Fuhneweges, OT Stadt Wolfen

 
Ö 12

Vergabe von Brauchtumsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

063-2019
Ö 13

Radverkehrskonzept Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 8

027-2019
Ö 14

Teileinziehung der Fuhnestraße in Wolfen-Nord

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 6

028-2019
Ö 15

Abfallbehälterkonzept - Sicherung der geordneten Entsorgung der Abfälle im öffentlichen Raum

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

041-2019
Ö 16

Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 2

069-2019
Ö 17

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 18

Schließung des öffentlichen Teils

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
N 20

Schließung des nicht öffentlichen Teils