Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 16.03.2010 - 18:00-19:50 Uhr

Sitzung
ROVB-028-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Vereinszimmer
Datum
16.03.2010
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 16.02.10

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Protokollkontrolle

 
Ö 5

Informationen zur Salegaster Chaussee/1. BA/ 2. Bewertung der Hauptparameter

 
Ö 6

Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für die Ortsteile Wolfen und Reuden

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

016-2010
Ö 7

Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für den Ortsteil Thalheim

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

017-2010
Ö 8

2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Gemeinde Greppin

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

024-2010
Ö 9

2. Änderung der Satzung für die Benutzung einer Städtischen Obdachlosenunterkunft vom 12.12.2007 (Benutzungssatzung für die Obdachlosenunterkunft)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

052-2010
Ö 10

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
Ö 11

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 12

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
N 13

Schließung des nicht öffentlichen Teils