Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 27.11.2018 - 18:00-20:15 Uhr

Sitzung
ROVB-040-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Greppin, Ernst-Thälmann-Straße 62, Gebäude der Wasserwehr
Datum
27.11.2018
Zeit
18:00-20:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 16.10.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4Protokollkontrolle 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Auswertung der Unfall- und der Kriminalitätsstatistik im Jahr 2017 in der Stadt Bitterfeld-Wolfen 
Ö 7Gewässerumlagesatzung 2018

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 6

001-2018
Ö 8Umsetzung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes -Berichterstattung für den Berichtszeitraum vom 05.10.2016 bis 01.10.2018 
Ö 9Bericht über Bürgeranliegen und deren Bearbeitung 
Ö 10Bericht über die Wasserwehr 
Ö 11Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 12Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 14Schließung des nicht öffentlichen Teils