Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 27.11.2018 - 18:00-20:15 Uhr

Sitzung
ROVB-040-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Greppin, Ernst-Thälmann-Straße 62, Gebäude der Wasserwehr
Datum
27.11.2018
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 16.10.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4

Protokollkontrolle

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Auswertung der Unfall- und der Kriminalitätsstatistik im Jahr 2017 in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

 
Ö 7

Gewässerumlagesatzung 2018

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 6

001-2018
Ö 8

Umsetzung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes -Berichterstattung für den Berichtszeitraum vom 05.10.2016 bis 01.10.2018

 
Ö 9

Bericht über Bürgeranliegen und deren Bearbeitung

 
Ö 10

Bericht über die Wasserwehr

 
Ö 11

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 12

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 13

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 14

Schließung des nicht öffentlichen Teils