Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 04.09.2018 - 18:00-19:07 Uhr

Sitzung
ROVB-038-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
04.09.2018
Zeit
18:00-19:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 31.07.2018

 
Ö 4

Protokollkontrolle

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

1. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.02.2012

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

098-2018
Ö 7

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Lärmaktionsplan der 3. Stufe

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

155-2018
Ö 8

Abfallbehälter im Stadtgebiet; Auswertung der Erfahrungen aus dem Probebetrieb sowie Erläuterungen zur künftigen Ausgestaltung mit Stadtmobiliar

 
Ö 9

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 10

Schließung des öffentlichen Teils

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 12

Schließung des nicht öffentlichen Teils