Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 04.09.2018 - 18:00-19:07 Uhr

Sitzung
ROVB-038-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
04.09.2018
Zeit
18:00-19:07 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 31.07.2018 
Ö 4Protokollkontrolle 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 61. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.02.2012

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

098-2018
Ö 7Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Lärmaktionsplan der 3. Stufe

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

155-2018
Ö 8Abfallbehälter im Stadtgebiet; Auswertung der Erfahrungen aus dem Probebetrieb sowie Erläuterungen zur künftigen Ausgestaltung mit Stadtmobiliar 
Ö 9Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 10Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 12Schließung des nicht öffentlichen Teils