Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 31.07.2018 - 18:00-20:50 Uhr

Sitzung
ROVB-037-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
31.07.2018
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.06.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Protokollkontrolle

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

092-2018
Ö 7

Änderung der Prioritäten bei der Umsetzung der Löschwasserkonzeption

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

121-2018
Ö 8

7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 30.07.2014

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

152-2018
Ö 9

Widmung des Uferweges – Weiteres Vorgehen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 3

151-2018
Ö 10

Gedenken der Opfer des Chemieunfalls vom 11. Juli 1968 in Bitterfeld durch eine Gedenktafel

158-2018
Ö 11

Unterbringung des neuen HLF 20 am Standort Thalheim

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

176-2018
Ö 12

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 13

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 14

Vergabe der Fortschreibung der Risikoanalyse, des Brandschutzbedarfes, der Feuerwehrstandortanalyse und des Löschwasserkonzeptes

 
N 15

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 16

Schließung des nicht öffentlichen Teils