Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 23.01.2018 - 18:00-19:40 Uhr

Sitzung
ROVB-032-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
23.01.2018
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 05.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4

Protokollkontrolle

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für die in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

319-2017
Ö 7

Einführung eines transparenten, modernen Online-Bürgermelders auf der Internetseite der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 2

002-2018
Ö 8

Einbeziehung der ehrenamtlichen Mitglieder der Wasserwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen in die Feuerwehr-Rente

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

336-2017
Ö 9

Beschluss der Feuerwehrrentenrichtlinie der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

302-2017
Ö 10

Information zur Tätigkeit des Stadtjägers

 
Ö 11

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 12

Schließung des öffentlichen Teils

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 14

Schließung des nicht öffentlichen Teils