Ortschaftsrat Bitterfeld - 14.11.2018 - 18:00-21:20 Uhr

Sitzung
OR Btf-043-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
14.11.2018
Zeit
18:00-21:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 10.10.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt 
Ö 7Richtlinie der Stadt Bitterfeld-Wolfen über Zuwendungen an Familien mit Kind(ern) im Zusammenhang mit dem Erwerb von städtischen Grundstücken

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0

216-2018
Ö 8Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 02-2013btf "Mainthalstraße/ChemiePark Bitterfeld-Wolfen" OT Stadt Bitterfeld für die Antragstellerin Chemische Fabrik Berg GmbH

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

252-2018
Ö 9Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront Bereich Uferweg-landseitig" im OT Stadt Bitterfeld für die Grünfläche, Zweckbestimmung Kinderspielplatz, an der Mühlbecker Straße

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

232-2018
Ö 10Gewässerumlagesatzung 2018

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3

001-2018
Ö 11Stand der Variantenuntersuchung zur Speisung des Lober-Altlaufes bzw. des "Großen Teiches" im Ortsteil Stadt Bitterfeld 
Ö 12Informationen über die inhaltliche Gestaltung des Hafenfestes 2019 und Bildung eines Arbeitskreises aus Mitarbeitern der Verwaltung sowie Ortschaftsräten zum Thema "Entwicklung des Hafenfestes" 
Ö 13Vergabe von Brauchtumsmitteln

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

260-2018
Ö 14Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2019 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO 233-2018
Ö 15Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2019 234-2018
Ö 16Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
N 18Schließung des nicht öffentlichen Teils