Ortschaftsrat Bitterfeld - 10.10.2018 - 18:00-20:35 Uhr

Sitzung
OR Btf-042-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
10.10.2018
Zeit
18:00-20:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 22.08.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt 
Ö 7Künftige Fassung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12, Enthaltungen: 2

220-2018
Ö 8Berichterstattung über das Hafenfest 2018 und Vorstellung über die Gestaltung des Hafenfestes im Jahr 2019 
Ö 91. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.02.2012

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 4

098-2018
Ö 10Konzept zur Verbesserung des Zustandes der Gehwege in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

203-2018
Ö 11Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront Bereich Uferweg-landseitig" des Ortsteiles Stadt Bitterfeld für das Grundstück Mühlbecker Straße 1

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 2

215-2018
Ö 12Vergabe von Brauchtumsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

179-2018
Ö 13Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
N 15Schließung des nicht öffentlichen Teils