Ortschaftsrat Bitterfeld - 18.07.2018 - 18:00-20:30 Uhr

Sitzung
OR Btf-040-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
18.07.2018
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 06.06.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

 
Ö 7

Bestätigung Jahresbericht 2016 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

136-2018
Ö 8

Bestätigung Jahresbericht 2017 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

145-2018
Ö 9

Beauftragung des Oberbürgermeisters zur Stellung eines Antrages auf Erteilung einer Abrissverfügung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1

150-2018
Ö 10

Widmung des Uferweges – Weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

151-2018
Ö 11

Änderung der Prioritäten bei der Umsetzung der Löschwasserkonzeption

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

121-2018
Ö 12

Befreiung von der Festsetzung Haustyp der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 006 "Beethovenstraße/Ostsiedlung", OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

107-2018
Ö 13

Bebauungsplan 11-2017btf "Photovoltaik am GuD-Kraftwerk" im Ortsteil Stadt Bitterfeld; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1

115-2018
Ö 14

Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 09-2017btf "Wohngebiet Vor dem Muldedamm" sowie zur entsprechenden Änderung des Flächennutzungsplanes im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

142-2018
Ö 15

Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Entwurf des Bebauungsplanes 09-2017btf "Wohngebiet Vor dem Muldedamm" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

143-2018
Ö 16

Abwägung der Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungen und Entwurf der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

144-2018
Ö 17

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 001a "Innenstadt" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Stadt Bitterfeld für die Außenanlagen zum Projekt "Töpferkarree"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

146-2018
Ö 18

Gedenken der Opfer des Chemieunfalls vom 11. Juli 1968 in Bitterfeld durch eine Gedenktafel

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

158-2018
Ö 19

Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

092-2018
Ö 20

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 21

Grundstücksangelegenheit

 
N 22

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
N 23

Schließung des nicht öffentlichen Teils