Ortschaftsrat Bitterfeld - 06.06.2018 - 18:00-20:15 Uhr

Sitzung
OR Btf-039-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
06.06.2018
Zeit
18:00-20:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 09.05.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt 
Ö 7Erlebnisbericht vom Winter-Jugendcamp in China im Dezember 2017 
Ö 8Bericht zur Löschwassersituation im OT Stadt Bitterfeld: Wie ist der Stand? Was wird wann in 2018 realisiert? 
Ö 9Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld", 2. Änderung, OT Stadt Bitterfeld, für die Flurstücke 79, 279, 283, Flur 46, in der Gemarkung Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

099-2018
Ö 10Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 002 "Einkaufszentrum Anhaltstraße" im OT Stadt Bitterfeld für den Umbau SB-Warenhaus real

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2

103-2018
Ö 11Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
N 13Schließung des nicht öffentlichen Teils