Ortschaftsrat Bitterfeld - 09.05.2018 - 18:00-19:30 Uhr

Sitzung
OR Btf-0038-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
09.05.2018
Zeit
18:00-19:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 04.04.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt 
Ö 73. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld" im OT Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

078-2018
Ö 82. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

073-2018
Ö 91. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

074-2018
Ö 10Bebauungsplan Nr. 02-2018btf "Sondergebiet Ferienwohnen Goitzsche" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Stadt Bitterfeld; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2

077-2018
Ö 11Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 18/93 "ChemiePark Bitterfeld, Erschließungsgebiet II, 1. BA" im OT Stadt Bitterfeld, Chemieparkstraße 15

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

080-2018
Ö 12Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 006 "Beethovenstraße/Ostsiedlung", 1. Änderung OT Stadt Bitterfeld für das Flurstück 2343, Flur 6 in der Gemarkung Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

082-2018
Ö 13Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
N 15Schließung des nicht öffentlichen Teils