Ortschaftsrat Bitterfeld - 21.02.2018 - 18:00-21:40 Uhr

Sitzung
OR Btf-0036-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
21.02.2018
Zeit
18:00-21:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 17.01.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt 
Ö 71. Änderung der Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat, Ortschaftsrat Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 2

318-2017
Ö 8Bebauungsplan Nr. 11-2017btf "Photovoltaik am GuD-Kraftwerk" im OT Stadt Bitterfeld, Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1

012-2018
Ö 9Städtebaulicher Vertrag zur Erstellung des Bebauungsplanes 11-2017btf "Photovoltaik am GuD-Kraftwerk" im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1

009-2018
Ö 10Friedhofskonzept 2017-2042, Teilkonzept zum Stadtentwicklungskonzept 2015-2025 (STEK 2015-2025)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 3

335-2017
Ö 11Beschlussergebnisse der Arbeitsgruppe "Feste"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 1

035-2018
Ö 12Brauchtumsmittel für das Bitterfelder Marktfest im Jahr 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 1

036-2018
Ö 13Vergabe der Brauchtumsmittel 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

027-2018
Ö 14Vergabe der Brauchtumsmittel 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

028-2018
Ö 15Vergabe der Brauchtumsmittel 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

029-2018
Ö 16Vergabe der Brauchtumsmittel 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

030-2018
Ö 17Vergabe der Brauchtumsmittel 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

031-2018
Ö 18Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
N 20Schließung des nicht öffentlichen Teils