Ortschaftsrat Wolfen - 10.10.2018 - 18:00-20:05 Uhr

Sitzung
OR Wol-045-V
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Konferenzraum
Datum
10.10.2018
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.1

8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 30.07.2014

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

237-2018
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 29.08.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

 
Ö 6

Vergabe von Brauchtumsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

231-2018
Ö 7

1. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.02.2012

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 0

098-2018
Ö 8

Ausnahme von der Satzung über die Veränderungssperre im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 02-2016wo "GE Thalheimer Straße/Damaschkestraße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

229-2018
Ö 9

Konzept zur Verbesserung des Zustandes der Gehwege in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 1

203-2018
Ö 10

Bebauungsplan 03-2018wo "Musikercarré" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Wolfen - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

209-2018
Ö 11

Künftige Fassung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 1

220-2018
Ö 12

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 13

Schließung des öffentlichen Teils

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
N 15

Schließung des nicht öffentlichen Teils