Ortschaftsrat Wolfen - 16.05.2018 - 18:00-20:20 Uhr

Sitzung
OR Wol-041-V
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Konferenzraum
Datum
16.05.2018
Zeit
18:00-20:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 11.04.2018

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister 
Ö 5Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt 
Ö 6Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 02/90 "Markt" des Ortsteiles Stadt Wolfen für das Grundstück Leipziger Straße 61, hier: Geschossigkeit und Bauweise

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

070-2018
Ö 72. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 01.06.2012

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

073-2018
Ö 81. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 25.11.2015

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

074-2018
Ö 9Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

092-2018
Ö 10Vorkaufsrechtssatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

094-2018
Ö 11Verbesserung Löschwasserversorgung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

095-2018
Ö 12Positionspapier Biber

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

096-2018
Ö 13Vorstellung Reparaturplan Naherholungsgebiet Fuhne 
Ö 14Vorstellung Reparatur Springbrunnen Kachelofen 
Ö 15Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 16Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17Sachstandsbericht 
N 18Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
N 19Schließung des nicht öffentlichen Teils