Haupt- und Finanzausschuss - 29.11.2018 - 18:00-21:40 Uhr

Sitzung
HFA-016-V
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
29.11.2018
Zeit
18:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.10.2018

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Richtlinie der Stadt Bitterfeld-Wolfen über Zuwendungen an Familien mit Kind(ern) im Zusammenhang mit dem Erwerb von städtischen Grundstücken

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

216-2018
Ö 5

Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2019 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

233-2018
Ö 6

Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

234-2018
Ö 7

Gewässerumlagesatzung 2018

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

001-2018
Ö 8

Künftige Fassung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 0

220-2018
Ö 9

Einberufung eines Sonderausschusses "Schnittstelle Bahnhof Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0

254-2018
Ö 10

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 11

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 12

Grundstücksangelegenheit

 
N 13

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 14

Schließung des nicht öffentlichen Teils