Haupt- und Finanzausschuss - 18.10.2018 - 18:00-21:45 Uhr

Sitzung
HFA-014-V
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
18.10.2018
Zeit
18:00-21:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.09.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 51. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.02.2012

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

098-2018
Ö 6Abgrenzung der Wahlbereiche für die Wahl des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen am 26.05.2019

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3

235-2018
Ö 78. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 30.07.2014

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0

237-2018
Ö 8Künftige Fassung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

220-2018
Ö 9Annahme einer Spende für die Feuerwehr Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

241-2018
Ö 10Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bädergesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades "Heinz Deininger" (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e. V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

242-2018
Ö 11Verlängerung der Übernahme für den Jugendfreizeittreff Greppin in kommunale Trägerschaft

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

246-2018
Ö 12Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenstadtrat"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 1

248-2018
Ö 13Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2017 M002-2018
Ö 14Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 15Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16Sachstandsbericht 
N 17Gesellschaftsangelegenheiten 
N 18Vertragsangelegenheit 
N 19Grundstücksangelegenheit 
N 20Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 21Schließung des nicht öffentlichen Teils