Stadtrat - 05.12.2018 - 17:30-22:15 Uhr

Sitzung
SR-046-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
05.12.2018
Zeit
17:30-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Überreichung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

 
Ö 3

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 24.10.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 5

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister

 
Ö 7

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA für die Baumaßnahme FFW Thalheim - Stellplatzerweiterung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 5

256-2018
Ö 8

Haushaltssatzung des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

201-2018
Ö 9

Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2019 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 8

233-2018
Ö 10

Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltungen: 4

234-2018
Ö 11

Gewässerumlagesatzung 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 1

001-2018
Ö 12

Künftige Fassung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 15, Enthaltungen: 5

220-2018
Ö 13

Richtlinie der Stadt Bitterfeld-Wolfen über Zuwendungen an Familien mit Kind(ern) im Zusammenhang mit dem Erwerb von städtischen Grundstücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

216-2018
Ö 14

1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 0

169-2018
Ö 15

Bebauungsplan 01-2017gr "Alte Kämmerei" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Greppin; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

214-2018
Ö 16

Bebauungsplan Nr. 04-2015th "Wohngebiet Am Brödelgraben" im Ortsteil Thalheim, Abwägung Vorentwurf und Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

250-2018
Ö 17

10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen, "Wohngebiet Am Brödelgraben" im OT Thalheim, Abwägung Vorentwurf und Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

249-2018
Ö 18

Bebauungsplan 05-2018ho "Wohnquartier Leopoldstraße/Leopoldweg" im OT Holzweißig; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: in den StaBVA zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

261-2018
Ö 19

Einberufung eines Sonderausschusses "Schnittstelle Bahnhof Wolfen"

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

254-2018
Ö 20

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für Maßnahme Entschlammung Gondelteich Fuhneaue im OT Stadt Wolfen / Instandhaltungsrückstellung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 9, Enthaltungen: 2

272-2018
Ö 21

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 22

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 23

Vergabeangelegenheit

 
N 24

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA für den Ankauf zweier Grundstücke

 
N 25

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 26

Schließung des nicht öffentlichen Teils