Stadtrat - 24.10.2018 - 18:00-22:15 Uhr

Sitzung
SR--045-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
24.10.2018
Zeit
18:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.1

1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

169-2018
Ö 2.2

Bestandsschutzregelung für die denkmalgeschützten Wohnsiedlungen im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

221-2018
N 2.3

Gesellschaftsangelegenheit

 
N 2.4

Vergabeangelegenheit

 

Öffentlicher Teil:

Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.09.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister

 
Ö 6

Abgrenzung der Wahlbereiche für die Wahl des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen am 26.05.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 2

235-2018
Ö 7

8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 30.07.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 5

237-2018
Ö 8

1. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.02.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 2

098-2018
Ö 9

Bebauungsplan 03-2018wo "Musikercarré" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Wolfen - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

209-2018
Ö 10

Bebauungsplan 04-2018ho "Gewerbe am Kreuzeck" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Holzweißig - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

217-2018
Ö 11

Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 10-2017ho "Wohnen Lange Straße" im OT Holzweißig, Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

213-2018
Ö 12

9. Änderung der Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen in den Bereichen "WG Pomselberg", der "Gartenstraße" sowie der "Roitzscher Straße" jeweils im OT Holzweißig - Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0

219-2018
Ö 13

Bebauungsplan 04-2017ho "Wohngebiet Pomselberg" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Holzweißig - Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0

218-2018
Ö 14

Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" zum 31.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

163-2018
Ö 15

Konzept zur Verbesserung des Zustandes der Gehwege in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 2

203-2018
Ö 16

Realisierung von Parkplätzen an der Grundschule in Holzweißig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 8

245-2018
Ö 17

Künftige Fassung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5, Enthaltungen: 2

220-2018
Ö 18

Annahme einer Spende für die Feuerwehr Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

241-2018
Ö 19

Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bädergesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades "Heinz Deininger" (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e. V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

242-2018
Ö 20

Verlängerung der Übernahme für den Jugendfreizeittreff Greppin in kommunale Trägerschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

246-2018
Ö 21

Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenstadtrat"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14, Enthaltungen: 3

248-2018
Ö 22

Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2017

M002-2018
Ö 23

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 24

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 25

Grundstücksangelegenheit

 
N 26

Grundstücksangelegenheit

 
N 27

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 28

Schließung des nicht öffentlichen Teils