Stadtrat - 12.09.2018 - 18:00-20:20 Uhr

Sitzung
SR-044--V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
12.09.2018
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 08.08.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister

 
Ö 6

Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 2

192-2018
Ö 7

Berufung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2

195-2018
Ö 8

1./2. Festlegung von Anzahl und Abgrenzung der Wahlbereiche für die 1. Festlegung von Anzahl und Abgrenzung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 26.05.2019 3. Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters für die Kommunalwahl am 26.05.2019

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 17, Enthaltungen: 1

197-2018
Ö 9

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Lärmaktionsplan der 3. Stufe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 2

155-2018
Ö 10

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2/2009 zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche für den Teilbereich Krondorfer Kreisel, OT Stadt Wolfen - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltungen: 0

182-2018
Ö 11

3. Änderung des Bebauungsplanes 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

133-2018
Ö 12

Aufhebung von Beschlüssen zur 2. Änderung des Bebauungsplanes 01/99b "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg wasserseitig" sowie der dazugehörigen Änderung des Flächennutzungsplanes jeweils im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

171-2018
Ö 13

Verlängerung Durchführungszeitraum für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung "Stadtkern Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

180-2018
Ö 14

2. Änderung des Bebauungsplanes TH 1.1 "Gewerbegebiet nördlich Thalheimer Straße" im Ortsteil Thalheim; Aufstellung und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

147-2018
Ö 15

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 16

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 17

Vertragsangelegenheit

 
N 18

Vergabeangelegenheit

 
N 19

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 20

Schließung des nicht öffentlichen Teils