Stadtrat - 30.05.2018 - 18:00-21:50 Uhr

Sitzung
SR-041-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
30.05.2018
Zeit
18:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister

 
Ö 5

Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6, Enthaltungen: 6

298-2017
Ö 6

Aufstellung der Vorschlagliste für die Wahl der Schöffen für das Amtsgericht Bitterfeld-Wolfen und die Strafkammern des Landgerichtes Dessau-Roßlau für die Wahlperiode beginnend ab dem 01.01.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

083-2018
Ö 7

2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 01.06.2012

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 9

073-2018
Ö 8

1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 25.11.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

074-2018
Ö 9

Bebauungsplan Nr. 02-2018btf "Sondergebiet Ferienwohnen Goitzsche" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Stadt Bitterfeld; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 1

077-2018
Ö 10

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld" im OT Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 4

078-2018
Ö 11

Satzung zur Verlängerung der Veränderungssperre zum Bebauungsplan 02-2016wo "GE Thalheimer Straße / Damaschkestraße" im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 12, Enthaltungen: 2

047-2018
Ö 12

Abschluss der Ablösevereinbarung zum Stadtsicherungsprojekt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

090-2018
Ö 13

Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb

Beschluss: in den Ortschaftsrat zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 3

092-2018
Ö 14

Vorkaufsrechtssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 5

094-2018
Ö 15

Verbesserung Löschwasserversorgung

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

095-2018
Ö 16

Positionspapier Biber

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 1

096-2018
Ö 17

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 18

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 19

Vergabeangelegenheit

 
N 20

Vergabeangelegenheit

 
N 21

Vergabeangelegenheit

 
N 22

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 23

Schließung des nicht öffentlichen Teils