Stadtrat - 14.03.2018 - 18:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR-039-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
14.03.2018
Zeit
18:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 31.01.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister 
Ö 6Satzung zur Aufhebung der "Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Zentrum" im Ortsteil Wolfen" hier: Aufstellung und Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10, Enthaltungen: 2

213-2017
Ö 7Satzung zur Aufhebung der "Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Am Wasserturm" im Ortsteil Wolfen" hier: Aufstellung und Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10, Enthaltungen: 2

214-2017
Ö 8Satzung zur Aufhebung der "Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "zw. Bahnhofstraße u. Rudi-Arndt-Straße" im OT Wolfen" hier: Aufstellung und Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10, Enthaltungen: 2

215-2017
Ö 9Satzung zur Aufhebung der "Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlungen zur Errichtung von Garagen u. Stellplätzen im OT Wolfen" hier: Aufstellung und Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10, Enthaltungen: 2

216-2017
Ö 10Bebauungsplan 08-2017wo "Einkauf am Krondorfer Kreisel" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Wolfen - Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, Enthaltungen: 4

032-2018
Ö 111. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2-2009 zur "Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche der Stadt Bitterfeld-Wolfen" im Ortsteil Stadt Wolfen, 2. Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9, Enthaltungen: 2

034-2018
Ö 12Benennung der Erschließungsstraße im Baugebiet "Krondorfer Wiesen" im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

008-2018
Ö 13Bebauungsplan 05-2017wo "SO Thalheimer Straße 150" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Wolfen, hier Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

010-2018
Ö 14Bebauungsplan 12-2017bo "Einkaufszentrum Muldepark" im OT Bobbau; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 4

316-2017
Ö 15Bestandsübersicht für das Areal der Fuhneaue

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

004-2018
Ö 167. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Teilbereich „Gewerbe an der Stakendorfer Straße" im OT Thalheim, Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 1

014-2018
Ö 17Bebauungsplan Nr. 07-2017th „Gewerbe an der Stakendorfer Straße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im OT Thalheim, Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 1

015-2018
Ö 18Bebauungsplan Nr. 11-2017btf "Photovoltaik am GuD-Kraftwerk" im OT Stadt Bitterfeld, Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 10, Enthaltungen: 2

012-2018
Ö 19Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Jahr 2017 auf das Jahr 2018 (Haushaltsermächtigungen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M001-2018
Ö 20Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 21Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22Vertragsangelegenheit 
N 23Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 24Schließung des nicht öffentlichen Teils