Bau- und Vergabeausschuss - 28.11.2018 - 18:00-21:55 Uhr

Sitzung
BVA-075-V
Gremium
Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
28.11.2018
Zeit
18:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2018

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 3

Beantwortung von offenen Fragen aus der Sitzung vom 07.11.2018

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront Bereich Uferweg-landseitig" im OT Stadt Bitterfeld für die Grünfläche, Zweckbestimmung Kinderspielplatz, an der Mühlbecker Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

232-2018
Ö 6

Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 02-2013btf "Mainthalstraße/ChemiePark Bitterfeld-Wolfen" OT Stadt Bitterfeld für die Antragstellerin Chemische Fabrik Berg GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

252-2018
Ö 7

Bebauungsplan 01-2017gr "Alte Kämmerei" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Greppin; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

214-2018
Ö 8

Bebauungsplan 05-2018ho "Wohnquartier Leopoldstraße/Leopoldweg" im OT Holzweißig; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

261-2018
Ö 9

10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen, "Wohngebiet Am Brödelgraben" im OT Thalheim, Abwägung Vorentwurf und Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

249-2018
Ö 10

Bebauungsplan Nr. 04-2015th "Wohngebiet Am Brödelgraben" im Ortsteil Thalheim, Abwägung Vorentwurf und Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

250-2018
Ö 11

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA für die Baumaßnahme FFW Thalheim - Stellplatzerweiterung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

256-2018
Ö 12

Verwendung von Ausgleichsbeträgen aus dem Sanierungsgebiet "Wolfen-Thalheim"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

262-2018
Ö 13

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für Maßnahme Entschlammung Gondelteich Fuhneaue im OT Stadt Wolfen / Instandhaltungsrückstellung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1

272-2018
Ö 14

Informationen aus der Baugesuchsrunde vom 15.11.2018

 
Ö 15

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 16

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 17

Vergabeangelegenheit

 
N 18

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 19

Schließung des nicht öffentlichen Teils