Bau- und Vergabeausschuss - 01.08.2018 - 18:00-22:00 Uhr

Sitzung
BVA-069-V
Gremium
Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
01.08.2018
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift

 
Ö 3.1

der Sitzung vom 20.06.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.2

der Sitzung vom 11.07.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Investitionshaushalt 2019

165-2018
Ö 6

Änderung der Prioritäten bei der Umsetzung der Löschwasserkonzeption

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

121-2018
Ö 7

Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Fortschreibung 2017 (EHZK)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

039-2018
Ö 8

7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Zum Feldrain", OT Thalheim, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

100-2018
Ö 9

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA für die Baumaßnahme Sickergrube in der Grundschule "Erich Weinert" im OT Stadt Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3

157-2018
Ö 10

Absicht zur Teileinziehung der Fuhnestraße im OT Stadt Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

079-2018
Ö 11

Städtebaulicher Vertrag zur Aufstellung des Bebauungsplanes 02-2017wo "Diakonie" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

129-2018
Ö 12

Ausnahme von der Satzung über die Veränderungssperre im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 02-2016wo "GE Thalheimer Straße/Damaschkestraße" im OT Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

135-2018
Ö 13

Abschluss eines Erschließungsvertrages "Einkauf am Krondorfer Kreisel"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0

128-2018
Ö 14

Bebauungsplan 08-2017wo "Einkauf am Krondorfer Kreisel" im Ortsteil Stadt Wolfen, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

137-2018
Ö 15

Bebauungsplan 11-2017btf "Photovoltaik am GuD-Kraftwerk" im Ortsteil Stadt Bitterfeld; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

115-2018
Ö 16

Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 09-2017btf "Wohngebiet Vor dem Muldedamm" sowie zur entsprechenden Änderung des Flächennutzungsplanes im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

142-2018
Ö 17

Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Entwurf des Bebauungsplanes 09-2017btf "Wohngebiet Vor dem Muldedamm" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

143-2018
Ö 18

Abwägung der Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungen und Entwurf der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

144-2018
Ö 19

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 001a "Innenstadt" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Stadt Bitterfeld für die Außenanlagen zum Projekt "Töpferkarree"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

146-2018
Ö 20

Beauftragung des Oberbürgermeisters zur Stellung eines Antrages auf Erteilung einer Abrissverfügung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

150-2018
Ö 21

Informationen aus der Baugesuchsrunde vom 19.07.2018

 
Ö 22

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 23

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 24

Vergabeangelegenheit

 
N 25

Vergabeangelegenheit

 
N 26

Vergabeangelegenheit

 
N 27

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 28

Schließung des nicht öffentlichen Teils