Bau- und Vergabeausschuss - 01.08.2018 - 18:00-22:00 Uhr

Sitzung
BVA-069-V
Gremium
Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
01.08.2018
Zeit
18:00-22:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift 
Ö 3.1der Sitzung vom 20.06.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.2der Sitzung vom 11.07.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Investitionshaushalt 2019 165-2018
Ö 6Änderung der Prioritäten bei der Umsetzung der Löschwasserkonzeption

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

121-2018
Ö 7Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Fortschreibung 2017 (EHZK)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

039-2018
Ö 87. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Zum Feldrain", OT Thalheim, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

100-2018
Ö 9Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA für die Baumaßnahme Sickergrube in der Grundschule "Erich Weinert" im OT Stadt Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3

157-2018
Ö 10Absicht zur Teileinziehung der Fuhnestraße im OT Stadt Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

079-2018
Ö 11Städtebaulicher Vertrag zur Aufstellung des Bebauungsplanes 02-2017wo "Diakonie" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

129-2018
Ö 12Ausnahme von der Satzung über die Veränderungssperre im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 02-2016wo "GE Thalheimer Straße/Damaschkestraße" im OT Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

135-2018
Ö 13Abschluss eines Erschließungsvertrages "Einkauf am Krondorfer Kreisel"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0

128-2018
Ö 14Bebauungsplan 08-2017wo "Einkauf am Krondorfer Kreisel" im Ortsteil Stadt Wolfen, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

137-2018
Ö 15Bebauungsplan 11-2017btf "Photovoltaik am GuD-Kraftwerk" im Ortsteil Stadt Bitterfeld; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

115-2018
Ö 16Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 09-2017btf "Wohngebiet Vor dem Muldedamm" sowie zur entsprechenden Änderung des Flächennutzungsplanes im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

142-2018
Ö 17Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Entwurf des Bebauungsplanes 09-2017btf "Wohngebiet Vor dem Muldedamm" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

143-2018
Ö 18Abwägung der Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungen und Entwurf der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

144-2018
Ö 19Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 001a "Innenstadt" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Stadt Bitterfeld für die Außenanlagen zum Projekt "Töpferkarree"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

146-2018
Ö 20Beauftragung des Oberbürgermeisters zur Stellung eines Antrages auf Erteilung einer Abrissverfügung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

150-2018
Ö 21Informationen aus der Baugesuchsrunde vom 19.07.2018 
Ö 22Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 23Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24Vergabeangelegenheit 
N 25Vergabeangelegenheit 
N 26Vergabeangelegenheit 
N 27Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 28Schließung des nicht öffentlichen Teils