Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 19.01.2010 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung
ROVB-026-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Chemiepark Areal A, Bunsenstraße, Gebäude 046, Feuerwehr-Gerätehaus Altstadt
Datum
19.01.2010
Zeit
18:00-20:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.12.09

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4Protokollkontrolle 
Ö 5Bezeichnung der Schiedsstellen der Stadt Bitterfeld-Wolfen und Festsetzung der Bezirke der Schiedsstellen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

365-2009
Ö 5.1Wahl von Schiedspersonen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

367-2009
Ö 6Neue Mindestausrüstungsverordnung (Feuerwehr) - Auswirkungen auf die Stadt Bitterfeld-Wolfen 
Ö 7Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
Ö 8Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
N 10Schließung des nicht öffentlichen Teils