Stadtrat - 31.01.2018 - 18:00-19:30 Uhr

Sitzung
SR-0038-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
31.01.2018
Zeit
18:00-19:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 13.12.2017 und Fortsetzung am 21.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister 
Ö 6Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Ausschusses für Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

329-2017
Ö 7Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

330-2017
Ö 83. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für die in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

319-2017
Ö 9Einbeziehung der ehrenamtlichen Mitglieder der Wasserwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen in die Feuerwehr-Rente

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

336-2017
Ö 10Beschluss der Feuerwehrrentenrichtlinie der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

302-2017
Ö 117. Änderung des Bebauungsplanes Nr.1 "Zum Feldrain" im OT Thalheim, Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

314-2017
Ö 12Konzeption "Barrierefreie Kommune" als Bestandteil des Stadtentwicklungskonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

331-2017
Ö 13Übernahme des Jugendfreizeittreffs im Ortsteil Greppin in kommunale Trägerschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

003-2018
Ö 14Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 15Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16Vertragsangelegenheit 
N 17Vertragsangelegenheit 
N 18Grundstücksangelegenheit 
N 19Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 20Schließung des nicht öffentlichen Teils