Stadtrat - 31.01.2018 - 18:00-19:30 Uhr

Sitzung
SR-0038-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
31.01.2018
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 13.12.2017 und Fortsetzung am 21.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister

 
Ö 6

Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Ausschusses für Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

329-2017
Ö 7

Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

330-2017
Ö 8

3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für die in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

319-2017
Ö 9

Einbeziehung der ehrenamtlichen Mitglieder der Wasserwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen in die Feuerwehr-Rente

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

336-2017
Ö 10

Beschluss der Feuerwehrrentenrichtlinie der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

302-2017
Ö 11

7. Änderung des Bebauungsplanes Nr.1 "Zum Feldrain" im OT Thalheim, Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

314-2017
Ö 12

Konzeption "Barrierefreie Kommune" als Bestandteil des Stadtentwicklungskonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

331-2017
Ö 13

Übernahme des Jugendfreizeittreffs im Ortsteil Greppin in kommunale Trägerschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

003-2018
Ö 14

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 15

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 16

Vertragsangelegenheit

 
N 17

Vertragsangelegenheit

 
N 18

Grundstücksangelegenheit

 
N 19

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 20

Schließung des nicht öffentlichen Teils