Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 24.10.2017 - 18:00-19:50 Uhr

Sitzung
ROVB-030-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Greppin, Ernst-Thälmann-Straße 62, Gebäude der Wasserwehr
Datum
24.10.2017
Zeit
18:00-19:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.09.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4Protokollkontrolle 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Bericht über die Wasserwehr 
Ö 7Aufstellung von Hundetoiletten im Stadtgebiet Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2

232-2017
Ö 8Satzung für die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Benutzungssatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

141-2016
Ö 9Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Anzeigepflicht von Veranstaltungen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 0

170-2017
Ö 10Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 11Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 13Schließung des nicht öffentlichen Teils