Ortschaftsrat Bitterfeld - 11.10.2017 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung
OR Btf-035-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Sitzungssaal/nicht mehr verfügbar
Datum
11.10.2017
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift

 
Ö 3.1

der Sitzung des Ortschaftsrates vom 19.04.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2

der Sitzung des Ortschaftsrates vom 06.09.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

 
Ö 7

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Anzeigepflicht von Veranstaltungen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

170-2017
Ö 8

Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 0

186-2017
Ö 9

Aufstellung von Hundetoiletten im Stadtgebiet Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 2

232-2017
Ö 10

Vergabe der Brauchtumsmittel 2017 - Änderungsantrag Förderkreis Städtepartnerschaften Bitterfeld e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

242-2017
Ö 11

1. Satzung zur Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung vom 01.02.2012

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 0

250-2017
Ö 12

Befreiung- und Abweichung vom B-Plan 001a "Innenstadt", 3. Änderung im Ortsteil Stadt Bitterfeld, für die Errichtung von Wohngebäuden am Töpferwall

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

259-2017
Ö 13

Vergabe Brauchtumsmittel 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 2

263-2017
Ö 14

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 15

Grundstücksangelegenheit

 
N 16

Vertragsangelegenheit

 
N 17

Vergabeangelegenheit

 
N 18

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
N 19

Schließung des nicht öffentlichen Teils