Ortschaftsrat Bitterfeld - 11.10.2017 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung
OR Btf-035-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Sitzungssaal/nicht mehr verfügbar
Datum
11.10.2017
Zeit
18:00-20:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift 
Ö 3.1der Sitzung des Ortschaftsrates vom 19.04.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2der Sitzung des Ortschaftsrates vom 06.09.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt 
Ö 7Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Anzeigepflicht von Veranstaltungen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

170-2017
Ö 8Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 0

186-2017
Ö 9Aufstellung von Hundetoiletten im Stadtgebiet Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 2

232-2017
Ö 10Vergabe der Brauchtumsmittel 2017 - Änderungsantrag Förderkreis Städtepartnerschaften Bitterfeld e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

242-2017
Ö 111. Satzung zur Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung vom 01.02.2012

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 0

250-2017
Ö 12Befreiung- und Abweichung vom B-Plan 001a "Innenstadt", 3. Änderung im Ortsteil Stadt Bitterfeld, für die Errichtung von Wohngebäuden am Töpferwall

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

259-2017
Ö 13Vergabe Brauchtumsmittel 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 2

263-2017
Ö 14Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15Grundstücksangelegenheit 
N 16Vertragsangelegenheit 
N 17Vergabeangelegenheit 
N 18Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
N 19Schließung des nicht öffentlichen Teils