Hauptausschuss - 23.03.2017 - 18:00-20:05 Uhr

Sitzung
HA-028-V
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
23.03.2017
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 02.02.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Projekt "Partnerschaft für Demokratie leben" in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M005-2017
Ö 6

Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Ausschusses für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

059-2017
Ö 7

Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

060-2017
Ö 8

Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

061-2017
Ö 9

Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

062-2017
Ö 10

Abberufung eines Mitgliedes des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

024-2017
Ö 11

Einführung eines „Dankeschön-Ticket“ für ehrenamtliche Einsatzkräfte der Feuerwehr

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 6

046-2017
Ö 12

Bezeichnung und Festsetzung der Bezirke der Schiedsstellen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

047-2017
Ö 13

Änderung der Richtlinie für die Nutzung von öffentlichen Flächen anlässlich der Durchführung des Hafenfestes im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

029-2017
Ö 14

9. Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes TechnologiePark Mitteldeutschland

Beschluss: ohne Empfehlung

039-2017
Ö 15

Neubesetzung eines Mitgliedes im Aufsichtsrat der Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH, der Stadtwerke Bitterfeld-Wolfen GmbH, der Neuen Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M007-2017
Ö 16

Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

045-2017
Ö 17

Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Bitterfelder Qualifizierungs- und Projektierungsgesellschaft mbH i.L. (BQP mbH i.L.)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

051-2017
Ö 18

Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Neubestellung eines Mitgliedes im Aufsichtsrat der Wohnungs- und Baugesellschaft Wolfen mbH (WBG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049-2017
Ö 19

Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Neubestellung eines Mitgliedes im Aufsichtsrat der Technologie- und Gründerzentrum Bitterfeld-Wolfen GmbH (TGZ)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

050-2017
Ö 20

Schließung und Entwidmung einer Teilfläche des Friedhofes Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

001-2017
Ö 21

Schließung einer Teilfläche des Friedhofes Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

002-2017
Ö 22

Gewässerumlagesatzung 2017

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

011-2017
Ö 23

Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen vom Jahr 2016 auf das Jahr 2017 (Haushaltsermächtigungen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M006-2017
Ö 24

Beantragung von Fördermitteln zur Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Thalheim

052-2017
Ö 25

5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

058-2017
Ö 26

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
Ö 27

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 28

Grundstücksangelegenheit

 
N 29

Vertragsangelegenheit

 
N 30

Grundstücksangelegenheit

 
N 31

Sachstandsbericht

 
N 32

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 33

Schließung des nicht öffentlichen Teils