Ortschaftsrat Wolfen - 18.10.2017 - 18:00-20:50 Uhr

Sitzung
OR Wol-034-V
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Konferenzraum
Datum
18.10.2017
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 13.09.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

 
Ö 6

Satzung zur Aufhebung der "Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Zentrum" im Ortsteil Wolfen" hier: Aufstellung und Entwurf

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 2

213-2017
Ö 7

Satzung zur Aufhebung der "Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Am Wasserturm" im Ortsteil Wolfen" hier: Aufstellung und Entwurf

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 2

214-2017
Ö 8

Satzung zur Aufhebung der "Vereinf. Satzung über Örtl. Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlungen zur Errichtung von Garagen u. Stellplätzen im OT Wolfen" hier: Aufstellung und Entwurf

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 2

216-2017
Ö 9

Satzung zur Aufhebung der "Vereinf. Satzung über Örtl. Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "zw. Bahnhofstraße u. Rudi-Arndt-Straße" im OT Wolfen" hier: Aufstellung und Entwurf

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 2

215-2017
Ö 10

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Anzeigepflicht von Veranstaltungen

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3

170-2017
Ö 11

Bebauungsplan Nr. 02-2017wo "Diakonie" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Stadt Wolfen - Änderung des Verfahrens (§ 13a BauGB)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

234-2017
Ö 12

Vergabe von Brauchtumsmitteln 2017

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0

255-2017
Ö 13

Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 3

186-2017
Ö 14

Beantragung von Fördermitteln

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

249-2017
Ö 15

1. Satzung zur Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung vom 01.02.2012

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

250-2017
Ö 16

Überreichung der Ehrenurkunde der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

272-2017
Ö 17

Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) Nr. 08-2017wo "Einkauf am Krondorfer Kreisel" im OT Stadt Wolfen, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 1

248-2017
Ö 18

Teilräumliches Entwicklungskonzept Wolfen-Nord

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

273-2017
Ö 19

Masterplan Naherholungsgebiet Fuhneaue

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3

274-2017
Ö 20

Aufstellung von Hundetoiletten im Stadtgebiet Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3

232-2017
Ö 21

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 22

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 23

Vergabeangelegenheit

 
N 24

Grundstücksangelegenheit

 
N 25

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
N 26

Schließung des nicht öffentlichen Teils