Ortschaftsrat Bitterfeld - 19.04.2017 - 18:00-19:55 Uhr

Sitzung
OR Btf-031-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Sitzungssaal/nicht mehr verfügbar
Datum
19.04.2017
Zeit
18:00-19:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Verpflichtung eines neuen ehrenamtlichen Mitgliedes des Ortschaftsrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten 
Ö 4Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 08.03.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 5Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister 
Ö 6Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 7Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt 
Ö 8Vergabe Brauchtumsmittel 2017
Hier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch den Oberbürgermeister

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 6

 
Ö 9Annahme von Sponsoringleistungen anlässlich des Bitterfelder Hafenfestes 2017

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

054-2017
Ö 10Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Bitterfeld-Wolfen und der Deutschen Konsum REIT-AG zum Standort BiTZ, OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

065-2017
Ö 11Befreiung von der festgesetzten Doppelhausbebauung des Bebauungsplanes Nr. 006 "Beethovenstraße/Ostsiedlung", OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

066-2017
Ö 12Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1/99b "Bitterfelder Wasserfront, Bereich Uferweg-wasserseitig" für das Vorhaben Seepromenade Goitzschesee im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 13, Enthaltungen: 2

070-2017
Ö 13Abwägung über die Nichtdurchführung einer Lärmaktionsplanung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1

073-2017
Ö 14Überarbeitung des Flächennutzungsplans der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 9, Enthaltungen: 2

075-2017
Ö 15Auslobung eines Wettbewerbes zur Durchführung der Wochenmärkte ab dem 01.01.2018 für die Dauer von fünf Jahren M011-2017
Ö 16Lärmschutz an Bahnstrecken in Bitterfeld-Wolfen M013-2017
Ö 17Straßenneubenennung "An der Mole" im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

021-2017
Ö 18Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
N 20Schließung des nicht öffentlichen Teils