Stadtrat - 05.05.2010 - 18:00-21:40 Uhr

Sitzung
SR-030-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
05.05.2010
Zeit
18:00-21:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung des Stadtrates vom 17.03.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 17.03.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse 
Ö 6Einwohnerfragestunde 
Ö 7Gewährung von Freitischen in besonderen Fällen für SchülerInnen in Schulen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

087-2010
Ö 8Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 4

103-2010
Ö 9Dorfentwicklungsplan für den Ortsteil Greppin

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 7

047-2010
Ö 10Dorfentwicklungsplan für den Ortsteil Holzweißig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 7

050-2010
Ö 11Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Abwägung 1. Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 4

070-2010
Ö 12Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Billigung und Auslegung 2. Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 4

071-2010
Ö 13Bebauungsplan "Am Plan" im OT Bitterfeld, hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

097-2010
Ö 14Bebauungsplan Nr. 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld", Aufstellungsbeschluss 2. Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

100-2010
Ö 15Bebauungsplan Nr. 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld", Billigung des Planentwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

101-2010
Ö 16Bebauungsplan "Stadthafen/ Aquahotel" im OT Bitterfeld, hier: Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 4

078-2010
Ö 172. Änderungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Thalheim vom 15.03.2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

080-2010
Ö 182. Änderungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Bitterfeld vom 13.04.2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

081-2010
Ö 192. Änderungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Bobbau vom 03.04.2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

082-2010
Ö 202. Änderungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Greppin vom 04.06.2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

083-2010
Ö 212. Änderungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Holzweißig vom 21.05.2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

084-2010
Ö 222. Änderungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Wolfen vom 20.04.2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

085-2010
Ö 23Satzung für die Benutzung einer Städtischen Obdachlosenunterkunft (Benutzungssatzung für die Obdachlosenunterkunft)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

052-2010
Ö 24Rahmenrichtlinie für die Beteiligungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 9, Enthaltungen: 5

066-2010
Ö 25Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 26Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27Mitteilungen, Berichte 
N 28Vertragsangelegenheit 
N 29Grundstücksangelegenheit 
N 30Vertragsangelegenheit 
N 31Anfragen 
N 32Schließung des nicht öffentlichen Teils