Ortschaftsrat Bitterfeld - 18.01.2017 - 18:00-19:50 Uhr

Sitzung
OR Btf 026-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
18.01.2017
Zeit
18:00-19:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zu Niederschriften und Feststellung der Niederschriften 
Ö 3.1Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 23.11.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 14.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt 
Ö 7Aufhebung von Beschlüssen zu nicht in Kraft getretenen Bebauungsplänen im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

161-2016
Ö 83. Änderung des Bebauungsplans "Wassersportzentrum" im OT Stadt Bitterfeld - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

280-2016
Ö 94. Änderung und Ergänzung Bebauungsplan 1/99a "Bitterfelder Wasserfront - Bereich Uferweg - landseitig" im OT Stadt Bitterfeld, Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 1

293-2016
Ö 10Bebauungsplan 02-2015btf "Knotenpunkte B 100 Berliner Straße" im Ortsteil Stadt Bitterfeld - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 1

291-2016
Ö 11Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12Grundstücksangelegenhei 
N 13Vertragsangelegenheit 
N 14Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
N 15Schließung des nicht öffentlichen Teils