Ortschaftsrat Bitterfeld - 18.01.2017 - 18:00-19:50 Uhr

Sitzung
OR Btf 026-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
18.01.2017
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zu Niederschriften und Feststellung der Niederschriften

 
Ö 3.1

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 23.11.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 14.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

 
Ö 7

Aufhebung von Beschlüssen zu nicht in Kraft getretenen Bebauungsplänen im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

161-2016
Ö 8

3. Änderung des Bebauungsplans "Wassersportzentrum" im OT Stadt Bitterfeld - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

280-2016
Ö 9

4. Änderung und Ergänzung Bebauungsplan 1/99a "Bitterfelder Wasserfront - Bereich Uferweg - landseitig" im OT Stadt Bitterfeld, Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 1

293-2016
Ö 10

Bebauungsplan 02-2015btf "Knotenpunkte B 100 Berliner Straße" im Ortsteil Stadt Bitterfeld - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 1

291-2016
Ö 11

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 12

Grundstücksangelegenhei

 
N 13

Vertragsangelegenheit

 
N 14

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
N 15

Schließung des nicht öffentlichen Teils