Stadtrat - 17.03.2010 - 18:00-21:15 Uhr

Sitzung
SR-029-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
17.03.2010
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 03.02.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse

 
Ö 5

Handlungskonzept zu den 7 Schlüsselprojekten der Stadtentwicklung in Bitterfeld-Wolfen

M001-2010
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Feststellung des Eintritts eines Hinderungsgrundes bei einem Stadtrat während der Amtszeit und infolge dessen Feststellung über das Ausscheiden des Stadtrates aus dem Stadtrat Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

029-2010
Ö 8

Verpflichtung einer Stadträtin

 
Ö 9

Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates

 
Ö 10

Bestimmung der Stellvertreter/innen des Vorsitzenden des Stadtrates

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

054-2010
Ö 11

Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters des Ortsteils Bitterfeld und dessen Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

062-2010
Ö 12

Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortsbürgermeisters des OT Bitterfeld, Herrn Dr. Gülland

 
Ö 13

Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

045-2010
Ö 14

Berufung einer sachkundigen Einwohnerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

046-2010
Ö 15

Widerruf der Bestellung und Neubestellung eines Stadtratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der IPG-Stadtentwicklungsgesellschaft mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 5

032-2010
Ö 16

Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Neubestellung eines Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen als Mitglied im Aufsichtsrat der Wohnungs- und Baugesellschaft Wolfen mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 9, Enthaltungen: 4

038-2010
Ö 17

Aufwandsentschädigung für die Oberbürgermeisterin der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

059-2010
Ö 18

Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für die Ortsteile Wolfen und Reuden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

016-2010
Ö 19

Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für den Ortsteil Thalheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

017-2010
Ö 20

2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Gemeinde Greppin

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

024-2010
Ö 21

Verkauf der Anteile der Ökologischen Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH an der UBW Universal-Beschichtung GmbH Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 5

018-2010
Ö 22

Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Deponie" im OT Holzweißig, hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

051-2010
Ö 23

Bebauungsplan "Photovoltaik Hinter dem Bahnhof" im OT Bitterfeld, hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die vorzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3

056-2010
Ö 24

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/91 "Zentrum-Ost" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen Abwägung Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

030-2010
Ö 25

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/91 "Zentrum-Ost" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

031-2010
Ö 26

Maßnahmenkatalog zum sozialverträglichen Personalabbau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

057-2010
Ö 27

Außertarifliche Abfindungsregelung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 9

058-2010
Ö 28

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 29

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 30

Mitteilungen, Berichte

 
N 31

Vertragsangelegenheit

 
N 32

Vertragsangelegenheit

 
N 33

Aufhebung eines Beschlusses

 
N 34

Grundstücksangelegenheit

 
N 35

Aufhebung eines Beschlusses

 
N 36

Aufhebung eines Beschlusses

 
N 37

Grundstücksangelegenheit

 
N 38

Anfragen

 
N 39

Schließung des nicht öffentlichen Teils