Stadtrat - 17.03.2010 - 18:00-21:15 Uhr

Sitzung
SR-029-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
17.03.2010
Zeit
18:00-21:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 03.02.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse 
Ö 5Handlungskonzept zu den 7 Schlüsselprojekten der Stadtentwicklung in Bitterfeld-Wolfen M001-2010
Ö 6Einwohnerfragestunde 
Ö 7Feststellung des Eintritts eines Hinderungsgrundes bei einem Stadtrat während der Amtszeit und infolge dessen Feststellung über das Ausscheiden des Stadtrates aus dem Stadtrat Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

029-2010
Ö 8Verpflichtung einer Stadträtin 
Ö 9Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates 
Ö 10Bestimmung der Stellvertreter/innen des Vorsitzenden des Stadtrates

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

054-2010
Ö 11Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters des Ortsteils Bitterfeld und dessen Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

062-2010
Ö 12Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortsbürgermeisters des OT Bitterfeld, Herrn Dr. Gülland 
Ö 13Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

045-2010
Ö 14Berufung einer sachkundigen Einwohnerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

046-2010
Ö 15Widerruf der Bestellung und Neubestellung eines Stadtratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der IPG-Stadtentwicklungsgesellschaft mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 5

032-2010
Ö 16Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Neubestellung eines Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen als Mitglied im Aufsichtsrat der Wohnungs- und Baugesellschaft Wolfen mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 9, Enthaltungen: 4

038-2010
Ö 17Aufwandsentschädigung für die Oberbürgermeisterin der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

059-2010
Ö 18Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für die Ortsteile Wolfen und Reuden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

016-2010
Ö 19Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für den Ortsteil Thalheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

017-2010
Ö 202. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Gemeinde Greppin

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

024-2010
Ö 21Verkauf der Anteile der Ökologischen Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH an der UBW Universal-Beschichtung GmbH Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 5

018-2010
Ö 22Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Deponie" im OT Holzweißig, hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

051-2010
Ö 23Bebauungsplan "Photovoltaik Hinter dem Bahnhof" im OT Bitterfeld, hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die vorzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3

056-2010
Ö 241. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/91 "Zentrum-Ost" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen Abwägung Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

030-2010
Ö 251. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/91 "Zentrum-Ost" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

031-2010
Ö 26Maßnahmenkatalog zum sozialverträglichen Personalabbau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

057-2010
Ö 27Außertarifliche Abfindungsregelung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 9

058-2010
Ö 28Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 29Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30Mitteilungen, Berichte 
N 31Vertragsangelegenheit 
N 32Vertragsangelegenheit 
N 33Aufhebung eines Beschlusses 
N 34Grundstücksangelegenheit 
N 35Aufhebung eines Beschlusses 
N 36Aufhebung eines Beschlusses 
N 37Grundstücksangelegenheit 
N 38Anfragen 
N 39Schließung des nicht öffentlichen Teils