Stadtrat - 10.05.2017 - 17:30-21:30 Uhr

Sitzung
SR-030-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
10.05.2017
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 3

Verpflichtung eines neuen ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten

 
Ö 4

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 29.03.17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

 
Ö 7

Abberufung der Mitglieder des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

090-2017
Ö 8

Berufung der Mitglieder des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

091-2017
Ö 9

Überreichung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

022-2017
Ö 10

Überreichung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

067-2017
Ö 11

Errichtung einer weiteren Hochmülldeponie in der Ortschaft Roitzsch der Stadt Sandersdorf-Brehna - Ablehnungsentscheidung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

077-2017
Ö 12

Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges HLF 20 gemäß Risiko-und Bedarfsanalyse für die Ortsfeuerwehr Thalheim in Verbindung mit einer entsprechenden Stellplatzerweiterung des Feuerwehrgerätehauses durch den Neubau einer Fahrzeughalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 3

063-2017
Ö 13

Annahme von Sponsoringleistungen anlässlich des Bitterfelder Hafenfestes 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

054-2017
Ö 14

5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 13, Enthaltungen: 2

058-2017
Ö 15

1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und seine Ausschüsse vom 03.02.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 7

087-2017
Ö 16

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Photovoltaik an der B 184" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Greppin

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 32, Enthaltungen: 1

053-2017
Ö 17

Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des in Aufstellung befindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplan 03-2017gr "Photovoltaik an der B 184" hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 29, Enthaltungen: 1

055-2017
Ö 18

Überarbeitung des Flächennutzungsplans der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 3

075-2017
Ö 19

Straßenneubenennung "An der Mole" im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

021-2017
Ö 20

Absicht zur Einziehung der Käthe-Kollwitz-Straße in Wolfen-Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

074-2017
Ö 21

Auslobung eines Wettbewerbes zur Durchführung der Wochenmärkte ab dem 01.01.2018 für die Dauer von fünf Jahren

M011-2017
Ö 22

Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA

 
Ö 23

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 24

Vergabeangelegenheit

 
N 25

Vergabeangelegenheit

 
N 26

Vergabeangelegenheit

 
N 27

Vergabeangelegenheit

 
N 28

Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA

 
N 29

Schließung des nicht öffentlichen Teils