Stadtrat - 03.02.2010 - 18:00-21:30 Uhr

Sitzung
SR-028-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
03.02.2010
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.12.09

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 4

Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Feststellung über die Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl am 08.11.2009 / Stichwahl am 22.11.2009 in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

004-2010
Ö 7

Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung der gewählten Oberbürgermeisterin

 
Ö 8

Ausscheiden eines Mitgliedes des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen während der Amtszeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

381-2009
Ö 9

Verpflichtung einer Stadträtin

 
Ö 10

Bezeichnung der Schiedsstellen der Stadt Bitterfeld-Wolfen und Festsetzung der Bezirke der Schiedsstellen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

365-2009
Ö 11

Wahl von Schiedspersonen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

367-2009
Ö 12

Widerruf der Entsendung und Neuentsendung eines Stadtratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der IPG - Stadtentwicklungsgesellschaft mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

013-2010
Ö 13

Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2010 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 GO LSA i.V.m. § 23 Abs. 7 GemHVO Doppik

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 5

008-2010
Ö 14

Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 14

383-2009
Ö 15

Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" zum 31. Dezember 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

003-2010
Ö 16

Haushaltsplan des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

002-2010
Ö 17

Wirtschaftsplan 2010 incl. Vermögens- und Stellenplan für den kommunalen Eigenbetrieb "Freizeitforum Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

356-2009
Ö 18

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/2005 "Mischgebiet nördlich der Puschkinstraße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2

384-2009
Ö 19

Sanierungsgebiet "Stadtkern Bitterfeld" - Sanierungsziele

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

327-2009
Ö 20

Billigung des überarbeiteten Planentwurfs des Bebauungsplanes "Wassersportzentrum" in der Fassung vom Januar 2010 und Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

009-2010
Ö 21

Städtekooperation mit Dessau-Roßlau, Wittenberg und Köthen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

349-2009
Ö 22

Belegung der ehemaligen Verwaltungsgebäude (ehemalige Rathäuser)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 6

001-2010
Ö 23

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 24

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 25

Mitteilungen, Berichte

 
N 26

Prüfbericht des Landesrechnungshofes

 
N 27

Grundstücksangelegenheit

 
N 28

Vertragsangelegenheit

 
N 29

Anfragen

 
N 30

Schließung des nicht öffentlichen Teils