Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 31.01.2017 - 18:00-20:30 Uhr

Sitzung
ROVB 024-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
31.01.2017
Zeit
18:00-20:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zu Niederschriften und Feststellung der Niederschriften 
Ö 3.1Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4Protokollkontrolle 
Ö 5Bericht über die Abfallentsorgung, aufgetretene Probleme und Maßnahmen bei illegalen Müllablagerungen im Stadtgebiet 
Ö 6Satzung für das Stadtarchiv der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Archivsatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

141-2016
Ö 71. Änderungssatzung zur Satzung für den Jugendbeirat der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 23.04.2015

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

234-2016
Ö 8Vereinbarung zur Löschwasserversorgung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

282-2016
Ö 9Käthe-Kollwitz-Straße im Ortsteil Stadt Wolfen, Notwendigkeit eines "Einziehungsverfahrens" M028-2016
Ö 10Mitteilungen, Anfragen, Anregungen 
Ö 11Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12Mitteilungen, Anfragen, Anregungen 
N 13Schließung des nicht öffentlichen Teils