Haupt- und Finanzausschuss - 28.01.2010 - 18:00-22:15 Uhr

Sitzung
HFA-025-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
28.01.2010
Zeit
18:00-22:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 10.12.09

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4Vorbereitung der Stadtratssitzung am 03.02.10 
Ö 4.1Städtekooperation mit Dessau-Roßlau, Wittenberg und Köthen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

349-2009
Ö 4.2Feststellung über die Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl am 08.11.2009 in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

004-2010
Ö 4.3Ausscheiden eines Mitgliedes des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen während der Amtszeit

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

381-2009
Ö 4.4Widerruf der Entsendung und Neuentsendung eines Stadtratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der IPG - Stadtentwicklungsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

013-2010
Ö 4.5Bezeichnung der Schiedsstellen der Stadt Bitterfeld-Wolfen und Festsetzung der Bezirke der Schiedsstellen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

365-2009
Ö 4.6Wahl von Schiedspersonen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

367-2009
Ö 4.71. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/2005 "Mischgebiet nördlich der Puschkinstraße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

384-2009
Ö 4.8Satzungsgebiet über eine Veränderungssperre für das "Mischgebiet nördlich der Puschkinstraße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen Nr. 01/2005

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

386-2009
Ö 4.9Sanierungsgebiet "Stadtkern Bitterfeld" - Sanierungsziele

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

327-2009
Ö 4.10Aufstellung des überarbeiteten Planentwurfs des Bebauungsplanes "Wassersportzentrum" der Fassung vom Januar 2010 sowie Billigung des Planentwurfs und Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

009-2010
Ö 4.11Belegung des Rathauses Holzweißig

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2

001-2010
Ö 5Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 6Vorbereitung der Stadtratssitzung am 03.02.10 
N 6.1Prüfbericht des Landesrechnungshofes 
N 6.2Grundstücksangelegenheit 
N 6.3Vertragsangelegenheit 
N 7Personalangelegenheit 
N 8Schließung des nicht öffentlichen Teils 

Öffentlicher Teil:

Ö 9Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
Ö 10Vorbereitung der Stadtratssitzung am 03.02.10 
Ö 10.1Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2010 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 GO LSA i.V.m. § 23 Abs. 7 GemHVO Doppik

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

008-2010
Ö 10.2Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 4

383-2009
Ö 10.3Haushaltsplan des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

002-2010
Ö 10.4Prüfungsbericht über den Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" zum 31. Dezember 2008

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

003-2010
Ö 10.5Wirtschaftsplan 2010 incl. Vermögens- und Stellenplan für den kommunalen Eigenbetrieb "Freizeitforum Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

356-2009
Ö 11Schließung des öffentlichen Teils