Stadtrat - 11.01.2017 - 18:00-19:45 Uhr

Sitzung
SR-032-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
11.01.2017
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zu Niederschriften und Feststellung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Stadtrates

 
Ö 3.1

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.11.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.2

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 07.12.2016

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Bericht der Oberbürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

 
Ö 6

Vorstellung der Meinungsumfrage 2016 und Rechenschaftsbericht des Jugendbeirates

 
Ö 7

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 23.10.2016 (erster Wahlgang)/06.11.2016 (Stichwahl)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

281-2016
Ö 8

Ausbau der Breitbandversorgung in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M027-2016
Ö 9

Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA

 
Ö 10

Schließung des öffentlichen Teils

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11

Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA

 
N 12

Schließung des nicht öffentlichen Teils