Ortschaftsrat Bitterfeld - 23.11.2016 - 18:00-20:55 Uhr

Sitzung
OR Btf-030-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Sitzungssaal/nicht mehr verfügbar
Datum
23.11.2016
Zeit
18:00-20:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin 
Ö 4Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 5Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt 
Ö 6Studentischer Wettbewerb zur Entwicklung der Puschkinstraße 
Ö 7Informationen zur Ausschilderung im Ortskern Bitterfeld 
Ö 8Konzept zur Konsolidierung 2017 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz für dasLand Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 3

204-2016
Ö 9Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 3

205-2016
Ö 10Abwägung der Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungen und Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 002 "Einkaufszentrum Anhaltstraße" im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

237-2016
Ö 111. Satzung zur Änderung der Gewässerumlagesatzung vom 03.12.2015

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

201-2016
Ö 12Städtebaulicher Vertrag zur Erstellung des Bebauungsplans Nr. 03-2016btf "MI Wiesenstraße West" im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

235-2016
Ö 13Vergabe von Brauchtumsmittel 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

257-2016
Ö 14Überreichung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

258-2016
Ö 15Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
N 17Schließung des nicht öffentlichen Teils