Stadtrat - 04.08.2016 - 18:00-19:20 Uhr

Sitzung
SR-22-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
04.08.2016
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Bericht der Oberbürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

 
Ö 5

Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Neuen Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi) – Klage gegen die Verfügung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld vom 16.12.2015 in Gestalt des Widerspruchsbescheides des Landesverwaltungsamtes vom 08.07.2016

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 24, Enthaltungen: 9

139-2016
Ö 6

Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Neuen Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

140-2016
Ö 7

Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3

142-2016
Ö 8

Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA

 
Ö 9

Schließung des öffentlichen Teils

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10

Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA

 
N 11

Schließung des nicht öffentlichen Teils