Ortschaftsrat Holzweißig - 22.11.2016 - 19:00-21:40 Uhr

Sitzung
OR Hol-022-V
Gremium
Ortschaftsrat Holzweißig
Raum
Ortsteil Holzweißig, Rathausstraße 1, Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
22.11.2016
Zeit
19:00-21:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 25.10.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin 
Ö 5Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt 
Ö 6Rückbau der Brücke über den Strengbach (Alte Strengbachbrücke) Glück-Auf-Straße/ Fußgängertunnel Bahn

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

181-2016
Ö 71. Satzung zur Änderung der Gewässerumlagesatzung vom 03.12.2015

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

201-2016
Ö 8Konzept zur Konsolidierung 2017 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

204-2016
Ö 9Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

205-2016
Ö 10Vergabe der Brauchtumsmittel 2016 - Änderungsantrag Holzweißiger Sportverein e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

253-2016
Ö 11Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 12Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
N 14Schließung des nicht öffentlichen Teils