Ortschaftsrat Wolfen - 17.11.2016 - 18:00-19:40 Uhr

Sitzung
OR Wol-026-V
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Konferenzraum
Datum
17.11.2016
Zeit
18:00-19:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin 
Ö 4Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt 
Ö 5Zukünftiger Standort des Familien- und Vereinsfestes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3

248-2016
Ö 6Berichterstattung zum Thema "10 Jahre gemeinsame Stadt Bitterfeld-Wolfen" 
Ö 71. Satzung zur Änderung der Gewässerumlagesatzung vom 03.12.2015

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

201-2016
Ö 8Konzept zur Konsolidierung 2017 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz für dasLand Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

204-2016
Ö 9Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

205-2016
Ö 10Bebauungsplan Nr. 04-2016wo "Wohngebiet Krondorfer Wiesen" im Ortsteil Stadt Wolfen, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

238-2016
Ö 11Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Teilbereich "Grundschule Süd/Mitschurinstraße", "Altstadt, Markt/Westseite" und "Wohngebiet Krondorfer Wiesen" im Ortsteil Stadt Wolfen, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

240-2016
Ö 12Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 02-2016wo "GE Thalheimer Str./Damaschkestr." im OT Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

241-2016
Ö 131. Änderung des Bebauungsplans Nr. 03-2014wo "Photovoltaik ehemalige Kaserne" im OT Stadt Wolfen, Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

245-2016
Ö 14Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 15Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16Grundstücksangelegenheit 
N 17Aufhebung von Beschlüssen 
N 18Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
N 19Schließung des nicht öffentlichen Teils