Ortschaftsrat Bitterfeld - 14.12.2016 - 18:00-19:45 Uhr

Sitzung
OR Btf-0025-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Sitzungssaal/nicht mehr verfügbar
Datum
14.12.2016
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zu Niederschriften und Feststellung der Niederschriften

 
Ö 3.1

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 26.10.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

 
Ö 7

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront, Bereich Uferweg-landseitig" im OT Stadt Bitterfeld für das Grundstück Mühlbecker Straße 1

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

263-2016
Ö 8

Vergabe der Brauchtumsmittel 2016

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

274-2016
Ö 9

Vergabe der Brauchtumsmittel 2016 - Änderungsantrag zum AZ: S17-2016 Bi

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

275-2016
Ö 10

Absichtserklärung über Vergabe der Brauchtumsmittel im Jahre 2017 für das Schwimmprojekt GS Pestalozzi „Eine mehr“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

277-2016
Ö 11

Konzeptvorschlag zur Festveranstaltung 10 Jahre Bitterfeld-Wolfen

 
Ö 12

Schließung des öffentlichen Teils

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
N 14

Schließung des nicht öffentlichen Teils