Ortschaftsrat Bitterfeld - 14.12.2016 - 18:00-19:45 Uhr

Sitzung
OR Btf-0025-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Sitzungssaal/nicht mehr verfügbar
Datum
14.12.2016
Zeit
18:00-19:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zu Niederschriften und Feststellung der Niederschriften 
Ö 3.1Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 26.10.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt 
Ö 7Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront, Bereich Uferweg-landseitig" im OT Stadt Bitterfeld für das Grundstück Mühlbecker Straße 1

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

263-2016
Ö 8Vergabe der Brauchtumsmittel 2016

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

274-2016
Ö 9Vergabe der Brauchtumsmittel 2016 - Änderungsantrag zum AZ: S17-2016 Bi

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

275-2016
Ö 10Absichtserklärung über Vergabe der Brauchtumsmittel im Jahre 2017 für das Schwimmprojekt GS Pestalozzi „Eine mehr“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

277-2016
Ö 11Konzeptvorschlag zur Festveranstaltung 10 Jahre Bitterfeld-Wolfen 
Ö 12Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
N 14Schließung des nicht öffentlichen Teils