Ortschaftsrat Bitterfeld - 26.10.2016 - 18:00-21:15 Uhr

Sitzung
OR Btf-028-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Sitzungssaal/nicht mehr verfügbar
Datum
26.10.2016
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 14.09.2016

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

 
Ö 7

Reuter-Haus, Burgstraße 6

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 8

Anbringen von Bildern Bitterfelder Bürgermeister sowie des aktuellen Bitterfelder Ortschaftsrates im Treppenaufgang im Historischen Rathaus und Versetzen der Stühle aus dem Raum 312 in den Ratssaal im Historischen Rathaus der Stadt Bitterfeld

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

213-2016
Ö 9

Vergabe der Brauchtumsmittel 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

212-2016
Ö 10

Vergabe der Brauchtumsmittel 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

224-2016
Ö 11

Aufhebung von Beschlüssen zu nicht in Kraft getretenen Bebauungsplänen im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 3

161-2016
Ö 12

Benennung der neuen Erschließungsstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplans 06-2015btf "Wohngebiet Friedensstraße Nord" im Ortsteil Stadt Bitterfeld in "An der alten Mulde"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

197-2016
Ö 13

Bebauungsplan Nr. 07-2015btf "Ehemalige Molkerei" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Abwägungs- und Satzungsbeschluss, 6. Berichtigung des FNP

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

200-2016
Ö 14

Bestätigung Jahresbericht 2015 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

215-2016
Ö 15

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 16

Grundstücksangelegenheit

 
N 17

Grundstücksangelegenheit

 
N 18

Stundungsangelegenheit

 
N 19

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
N 20

Schließung des nicht öffentlichen Teils