Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 27.09.2016 - 18:00-20:50 Uhr

Sitzung
ROVB-021-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
27.09.2016
Zeit
18:00-20:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 16.08.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4Protokollkontrolle 
Ö 5Erste Fortschreibung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltungen: 4

105-2016
Ö 6Satzung über die Benutzung des Stadtarchivs Bitterfeld-Wolfen (Benutzungssatzung)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1

141-2016
Ö 7Stadtarchivsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Archivsatzung)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 3

148-2016
Ö 8Berufung eines ehrenamtlichen Stadtjägers

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

137-2016
Ö 92. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für die in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

138-2016
Ö 10Mitteilungen, Anfragen, Anregungen 
Ö 11Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12Mitteilungen, Anfragen, Anregungen 
N 13Schließung des nicht öffentlichen Teils