Stadtrat - 13.07.2016 - 17:30-20:25 Uhr

Sitzung
SR-0021-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
13.07.2016
Zeit
17:30-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 5

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 08.06.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Bericht der Oberbürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

 
Ö 6

Außerplanmäßige Auszahlung für Erneuerung der Trinkwasserleitung im OT Thalheim zur Verbesserung der Löschwasserversorgung Thalheim Nord

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

115-2016
Ö 7

Aufstellung des Bebauungsplans 01-2016btf "Wohnen in der Ernst-Borsbach-Straße" im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

064-2016
Ö 8

Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA

 
Ö 9

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 10

Vergabeangelegenheit

 
N 11

Vergabeangelegenheit

 
N 12

Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA

 
N 13

Schließung des nicht öffentlichen Teils